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Sicherheitsbewertung und Verwendung von Glyphosat-haltigen Herbiziden in Europa

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Nationale Zulassungsbestimmungen von Glyphosat-haltigen Pflanzenschutzmitteln müssen wissenschaftlich begründet sein

Nach umfassenden wissenschaftlichen Bewertungen der Europäischen Chemikalienbehörde (ECHA) und der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hat eine qualifizierte Mehrheit der Mitgliedstaaten am 27. November für die Erneuerung der Zulassung von Glyphosat gestimmt. Die Mitgliedstaaten werden nun prüfen, ob die verschiedenen Glyphosat-haltigen Pflanzenschutzmittel jeweils die rechtlichen Anforderungen für eine Marktzulassung in ihrem Land erfüllen. Die Mitgliedstaaten müssen dabei die Anforderungen, Leitlinien und Grundsätze berücksichtigen, die im Rahmen der europäischen und nationalen Rechtsvorschriften sowie durch die in Anhang I der Erneuerungsverordnung aufgeführten Bestimmungen festgelegt wurden. Die letzte Woche verabschiedete Durchführungsverordnung der Kommission enthält Bestimmungen, die die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung ins nationale Recht berücksichtigen sollen.

Die Mitgliedstaaten sind damit aufgefordert, bestimmte Aspekte der Sicherheitsbewertung zu beachten und gegebenenfalls Maßnahmen für ein Risikomanagement einzuführen. Die nationalen Zulassungsentscheidungen müssen wissenschaftlich basiert sein. Die zuständigen Behörden haben sich bei ihren Entscheidungen an diese rechtlich verbindliche Anforderung zu halten.

Die 22 Mitgliedsunternehmen der Glyphosate Task Force (GTF) setzen sich uneingeschränkt für die Sicherheit ihrer Produkte ein. Damit verbunden ist die Verpflichtung, mögliche Auswirkungen von Pflanzenschutzmitteln  auf Gesundheit und Umwelt zu minimieren. Die GTF fordert die Mitgliedstaaten nachdrücklich auf, die Ergebnisse der wissenschaftlich basierten Sicherheitsbewertungen der europäischen Behörden zur Grundlage ihrer Entscheidungen zu machen. Neben der Einhaltung der Bestimmungen im Anhang der Erneuerungsverordnung sind die Mitgliedstaaten auch zur Anwendung von einheitlichen Grundsätzen bei der Bewertung und Zulassung von Pflanzenschutzmitteln verpflichtet.

Letzte Aktualisierung: 08 Dezember 2017